Sachbeschädigung und Diebstahl verursachen hohen Sachschaden

Dokument:

„SUO BRNER, Verwaltungs-

Gemeinschaft
KÖNIGSTEIN

Sächsische Schweiz

Gemeinde Struppen



Gemeinde Gohrisch

Sachbeschädigung und Diebstahl verursachen hohen Sachschaden

Rosenthal-Bielatal

AS

Immer häufiger werden in der Verwaltungsgemeinschaft Königstein, Ortseingangsschilder, Verkehrszeichen und
andere Hinweisschilder mit Aufklebern verunstaltet oder sogar entwendet.

Das Anbringen von Aufklebern

Werden Aufkleber auf Verkehrszeichen aufgebracht, so lassen sich diese meist nicht rückstandsfrei
entfernen. Diese Manipulationen beeinträchtigen nicht nur die Sichtbarkeit wichtiger Verkehrszeichen, weil diese
durch eine Reflexfolie auch in der Nacht gut zu erkennen sein müssen, sondern erhöht die Unfallgefahr für alle
Verkehrsteilnehmer. Eine eindeutige Beschilderung ist für einen sicheren und geordneten Verkehr unerlässlich.

Neben der Gefährdung der Verkehrssicherheit entstehen der Stadt/der Gemeinde jedes Jahr erhebliche Kosten für
die zeitintensive Reinigung durch Mitarbeiter der Bauhöfe oder den Austausch der betroffenen Schilder. So
kommen am Ende schnell Kosten in Höhe von mehreren Tausend Euro zusammen. Diese Mittel fehlen dann für
andere wichtige kommunale Projekte, wie den Erhalt von Spielplätzen, Kulturangeboten oder anderen freiwilligen
Leistungen, die die Lebensqualität der Einwohnerinnen und Einwohner verbessern.

Rechtlich wird das unerlaubte Bekleben von Verkehrszeichen im Strafgesetzbuch unter anderem als
Sachbeschädigung oder sogar als gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr gewertet. Wer dabei erwischt wird,
muss mit einer Geldstrafe oder in schweren Fällen mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren rechnen.
Besonders grobe oder wiederholte Verstöße, die die Verkehrssicherheit gefährden, können noch höhere Strafen
nach sich ziehen.

Entwenden von Verkehrszeichen

Um im öffentlichen Straßenverkehr für Sicherheit zu sorgen, sind Straßenschilder vielerorts unerlässlich. Allerdings
verbleiben nicht alle Zeichen auch dauerhaft an ihrem angedachten Platz, egal ob festmontiert als auch die Mobile
Baustellenbeschilderung.

In der jüngsten Vergangenheit kam es in dem Gebiet Verwaltungsgemeinschaft Königstein zu mehreren Diebstählen
von Verkehrszeichen und sogenannter Ortstafeln. Diese wurden hierbei i.d.R. fachmännisch abmontiert.

Die Gemeindeverwaltung weist in diesem Zusammenhang gemeinsam mit der örtlichen Polizei darauf hin, dass der
Diebstahl von etwaigen Verkehrszeichen schwere Folgen nach sich ziehen kann.
Insbesondere, wenn entwendete Ortstafel nicht mehr vorhanden sind und die Verkehrsteilnehmer nicht erkennen

können, dass sie sich innerhalb einer geschlossenen Ortschaft mit vorgegebener Geschwindigkeitsbegrenzung
befinden.

Im Falle eines Verkehrsunfalles könnte dieses gravierende Auswirkungen nach sich ziehen.
Somit handelt es sich bei solchen Taten nicht um ein „Kavaliersdelikt“.

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Vielmehr stellen diese Eingriffe schwerwiegende Vergehen dar und werden bei entsprechender Aufklärung mit
äußerster Konsequenz verfolgt.

Auch in diesen Fällen müssen die Gemeinden für die Kosten aufkommen und können andere freiwillige Aufgaben
nicht mehr umsetzen.

Die Stadt Königstein als erfüllende Gemeinde für die Verwaltungsgemeinschaft Königstein appelliert an alle
Einwohnerinnen und Einwohner, sich der Problematik bewusst zu sein und Vandalismus konsequent zu melden.
Nur durch gemeinsames Handeln können Schäden an der öffentlichen Infrastruktur begrenzt, die
Verkehrssicherheit gewährleistet und unnötige Kosten für die Allgemeinheit vermieden werden.

Sollten Sie Beobachtungen dieser Art machen, bittet die Ordnungsverwaltung um Ihre Mithilfe. Informieren Sie
uns gerne unter ordnungsamt@stadt-koenigstein.de oder Ihre nächstgelegene Polizeidienststelle.

Vielen Dank!

Ihr Ordnungsamt
der Stadt Königstein

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